BWM BMVBS + BMVg Arbeitshilfen Kampfmittelräumung
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A-1 Verfahrensabläufe

A-1.1 Verfahrensablauf Bund

A-1.1.1 Zuständigkeiten

Vorbemerkungen

Zur Unterstützung bei der Wahrnehmung ihrer Bauherren- und Steuerungsaufgaben haben BMUB und BMVg die Oberfinanzdirektion Niedersachsen beauftragt, Regeln und Standards zur Sicherstellung einer einheitlichen Verfahrensdurchführung bei der Erkundung, Planung und Räumung von Kampfmitteln auf Liegenschaften des Bundes zu entwickeln. Die fachliche Vorgehensweise ist Inhalt dieser Arbeitshilfen. Auch das BMF hat die Arbeitshilfen für Bundesliegenschaften in seinem Zuständigkeitsbereich eingeführt und den Ländern die Vorgehensweise auch für Nicht-Bundesliegenschaften empfohlen, bei denen für den Bund finanzielle Verpflichtungen aufgrund des Allgemeinen Kriegsfolgegesetzes (AKG) bestehen.


Leitfunktion der OFD Niedersachsen

Mit der Handlungsanweisung Rüstungsaltstandorte/Entmunitionierung - die 1999/2000 vom BMVBS / BMVg im Einvernehmen mit dem BMF herausgegeben wurde - soll u. a. durch Regelungen zur Projektorganisation die einheitliche Verfahrensdurchführung sichergestellt werden. Hierzu werden die Aufgaben der OFD Niedersachsen in ihrer Leitfunktion festgelegt:


I
. Zentral von der OFD Niedersachsen zu bearbeiten:

Archivalienbeschaffung und -auswertung: Archivalien- und Luftbildbeschaffung sowie Erarbeitung von Kampfmittelbelastungskarten durch Auswertung von Archivalien und Luftbildern (Phase A)


II.
Weitere Unterstützungsleistungen der OFD Niedersachsen:

Die OFD Niedersachsen kann in sämtlichen Phasen die örtlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltungen beratend unterstützen, z.B.:

Technische Erkundung: Erfassung der Kampfmittelbelastung durch geophysikalische Untersuchung und ggf. Räumung von Testfeldern (Phase B)

Konzeptionierung: Erarbeitung von Räumkonzepten, Räumplanungen unter Berücksichtigung bestehender Planungen (Phase C1)

Ausschreibung und Vergabe: Erarbeitung von Leistungsverzeichnissen sowie Ausschreibung und Vergabe von Kampfmittelräumarbeiten (Phase C1)

Geländearbeiten: Überwachung von Kampfmittelräumarbeiten (örtliche Bauüberwachung) und deren Dokumentation (Phase C2)


Projektmanagement

Für das Projektmanagement bei Maßnahmen zur Kampfmittelräumung auf Bundesliegenschaften
im Zuständigkeitsbereich des BMUB und des BMVg sind die örtlichen Bauverwaltungen der Länder zuständig: Anhang A-2.2.4 von RBBau definiert die Kampfmittelräumung als baufachliche Aufgabe. Für die Abteilung Wasserstraßen und Schifffahrt des BMVI gilt, dass die Wasserstraßenämter bzw. Wasserstraßenneubauämter zuständig sind.


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