BWM BMVBS + BMVg Arbeitshilfen Kampfmittelräumung
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1 Geltungsbereich und Ziele


Geltungsbereich

(1) Die Arbeitshilfen Kampfmittelräumung gelten für die Planung und Ausführung der Erkundung, Bewertung und Räumung von Kampfmitteln auf Bundesliegenschaften im Zuständigkeitsbereich des BMF mit der BImA, des BMVg, des BMUB sowie des BMVI, Abt. WS. Baumaßnahmen auf Flächen der BImA, die über Dritte außerhalb der Zuständigkeit der Bauverwaltungen der Länder im Auftrag der BImA erledigt werden, sind ebenfalls nach den Standards der Arbeitshilfen Kampfmittelräumung (AH KMR) zu bearbeiten und zu dokumentieren. Die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für die Kampfmittelbeseitigung bleibt unberührt. Nicht behandelt werden die Erkundung, Bewertung und Räumung chemischer Kampfstoffe.

(2) Die Arbeitshilfen richten sich an alle bei Kampfmittelräummaßnahmen auf Bundesliegenschaften des oben angeführten Zuständigkeitsbereichs Beteiligten. Bei Maßnahmen, die nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz (AKG) vom Bund mitzufinanzieren sind, erleichtert ein Vorgehen nach den Arbeitshilfen den Nachweis der Wirtschaftlichkeit.

(3) Für Kampfmittelräumungen außerhalb der Zuständigkeit des Bundes sind diese Arbeitshilfen grundsätzlich geeignet.

(4) Durch Kampfmittel zu besorgende Boden- und Grundwasserverunreinigungen fallen in den Geltungsbereich der Arbeitshilfen Boden- und Grundwasserschutz (AH BoGwS).


Grundlagen

(5) Die Arbeitshilfen Kampfmittelräumung basieren auf den geltenden Rechtsgrundlagen und beachten länderspezifische Regelungen sowie die einschlägigen Erlasse des BMF, BMUB und BMVg  sowie die Regelungen der BImA. Die Inhalte der Arbeitshilfen beruhen auf den umfangreichen Erfahrungen der Leitstelle des Bundes für Kampfmittelräumung, der Bauverwaltungen der Länder, der Kampfmittelbeseitigungsdienste der Länder sowie freiberuflich und gewerblich Tätiger.


Ziele

(6) Die Arbeitshilfen beschreiben den heutigen Stand der Technik und gewährleisten eine einheitliche, kostengünstige und nachhaltige Kampfmittelräumung.


Inhalte

(7) Es werden die methodischen Verfahrensabläufe zur Bearbeitung von kampfmittelverdächtigen und kampfmittelbelasteten Flächen von der Erfassung bis zur Abschlussdokumentation einer Räumung beschrieben. Verschiedene Vorgehensweisen und Lösungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Im Anhang der Arbeitshilfen werden detaillierte Informationen und Hilfen zu den Grundlagen der Verfahren aus den verschiedenen Fachgebieten gegeben. Ferner enthält der Anhang Leistungskataloge, Technische Spezifikationen, Vertragsmuster und Vertragsbedingungen.


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